Aktuelle Stellungnahme zur Niers-Kendel-Schule
Liebe Genossinnen und Genossen,
hier die aktuelle Stellungnahme der SPD zum Bürgerentscheid Niers Kendel Schule.
Diese Stellungnahme liegt den Briefwahlunterlagen bei.
Stellungnahme_zum_Bürgerentscheid_Rettet_die_Grundschule_im_Ort_3.pdf
In den nächsten Wochen haben wir dazu einige Aktionen geplant, dazu werden wir dann entsprechend hier informieren.
Solidarische Grüße
Kundgebung in Goch 28.01.2024
Wir freuen uns, dass gestern auch in Goch mehr als 1800 Bürger:innen auf dem Marktplatz waren und mit uns ein Zeichen gesetzt haben.
Ein Zeichen für die Demokratie, Offenheit und ein buntes #miteinandergoch.
Ein Zeichen gegen #Rassismus und Ausgrenzung.
Bei strahlendem Sonnenschein, haben die Vertreter:innen der Parteien, der Kirchen, des Jugendparlamentes, das Prinzenpaar und natürlich unser Bürgermeister die passenden Worte gefunden.
Dass diese Kundgebung von allen demokratischen Parteien in Goch gemeinsam organisiert wurde, ist schon ein starkes Zeichen und das so viele gekommen sind macht uns froh und gibt uns Hoffnung.
Nie wieder ist jetzt #miteinandergoch
Nie wieder ist jetzt! - Miteinander Goch.
Aufruf zur Kundgebung auf dem Gocher Markt, Sonntag, 28.01.2023, 13 Uhr
Wir, ein breites Bündnis der demokratischen Parteien, Verbände, Vereine und Kirchen der Stadt Goch, setzen an diesem Sonntag, den 28.01.2023 um 13 Uhr auf dem Gocher Markt ein gemeinsames Zeichen gegen die rechtsextremen Umtriebe in unserem Land.
Die meisten Bürger*innen unserer Stadt haben die Veröffentlichungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ zum Treffen von AfD-Politikern, Mitgliedern der Werteunion und der Identitären Bewegung mit großen Schrecken zur Kenntnis genommen. Der dort besprochene „Geheimplan gegen Deutschland“, ein Masterplan zur sogenannten „Remigration“, hat zum Inhalt, Millionen von Menschen aus unserem Land zu vertreiben. Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, integriert sind, die Bürger*innen in unserem Land geworden sind oder sogar schon seit mehreren Generationen hier leben, sollen auf einmal nicht mehr in diese Gesellschaft passen und das Land verlassen. Der Vorschlag erinnert an die schrecklichsten Kapitel der deutschen Geschichte. So hatten die Nationalsozialisten 1940 ebenfalls die Idee, alle Menschen jüdischen Glaubens auf die Insel Madagaskar umzusiedeln. Wir stellen uns solchen rechtsextremen Umtrieben als Demokrat*innen entschieden entgegen.
Einmal mehr haben die Recherchen offengelegt, wie offen wichtige Mitglieder und Funktionäre der AfD für rechtsextremistische, verfassungswidrige Ideen und Pläne sind. Es ist höchste Zeit zu handeln und ein Zeichen zu setzen. „Nie wieder!“ ist jetzt!
Wir Gocher Demokrat*innen sind in der Sache ganz klar: Rassismus und Verfassungsfeindlichkeit hat in unserer Stadt keinen Platz. Wir leben in einer bunten Stadt, in der sich alle zu Hause fühlen sollen. Ob im Sportverein, beim gemeinsamen Karneval feiern oder sonst wo: Nur Miteinander sind wir Stadt!
Interview mit Lars Klingbeil in der RP vom 11.01
Interview mit Lars Klingbeil in der RP vom 11.01
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich möchte hier ein interessantes Interview mit Lars Klingbeil mit euch teilen. Ich weiss nicht ob ihr ohne ein Abonnement den Arrtikel lesen könnt, daher ein paar Auszüge aus dem Interview hier.
„2024 wird uns extrem herausfordern“
Der SPD-Chef über die Wut im Land und die Rolle von Kanzler Olaf Scholz. Und er sagt, was er seiner Partei rät, um aus den schlechten Umfragen herauszukommen.
KLINGBEIL | Es braucht mehr direkten Dialog. Wir erleben derzeit viele große Umbrüche gleichzeitig. Das ist alles sehr viel und erzeugt ein allgemeines Gefühl von Unsicherheit. Politik muss auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren, Schritte erklären, dann kommen wir auch gemeinsam als Land durch diese vielen Krisen.
KLINGBEIL | Das Jahr 2024 wird uns insgesamt extrem herausfordern. Da macht sich niemand Illusionen. Ich bin sehr motiviert und gewillt, hart daran zu arbeiten, dass die SPD wieder stärker wird. Für mich gehört dazu, dass wir den Fokus auf die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes legen, auf Entlastungen für die arbeitende Mitte der Gesellschaft und darauf, die Migration samt Integration besser zu regeln. Auf diese drei Bereiche werden wir uns konzentrieren.
KLINGBEIL | Ich rate meiner Partei, sich auf die arbeitende Mitte zu konzentrieren. Auf die, die jeden Tag aufstehen und sich anstrengen. Die haben wenig Verständnis dafür, dass es eine ganz kleine Gruppe gibt, die sich jeglicher Kooperation mit den Jobcentern verweigert. Deshalb unterstütze ich Hubertus Heil dabei, den Druck auf Totalverweigerer zu erhöhen. Das ändert nichts daran, dass jeder mal in Not geraten und sich dann auf den Sozialstaat verlassen kann.
Info zu Lars Klingbeil: Während des Studiums der Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte arbeitete er im Wahlkreisbüro von Gerhard Schröder, seit 2009 sitzt er im Bundestag. 2017 wurde er SPD-Generalsekretär, seit 2021 ist er Co-Parteichef mit Saskia Esken.
SPD Parteitag in Berlin
Liebe Genoss:innen,
vom 8.-10.12 war der Bundsparteitag der SPD in Berlin. Wieder Erwarten vieler war es ein guter Parteitag in dem die Genoss:inne vor allem Geschlossenheit demonstriert haben.
Zuversichtlich werden wir weitermachen, denn die Rede von Olaf hat auch uns begeistert.
Daher möchten wir gerne diesen Link Rede Bundesparteitag Olaf mit euch teilen. Wenn du dir die Rede ansehen möchtstet, dann klicke auf den Link.
Auch wir freuen uns auf das neue Jahr und die vielen Herausforderungen, die wir bis zur Kommunalwahl noch vor uns haben, aber wir sind zuverschichtlich, denn mit euch schaffen wir das.
Solidarische Grüsse
Euer Vorstand
SPD Haushaltsrede 2024
Liebe Genossinnen und Genossen,
Am 5.12 hat Jutta in der Sitzung vom Haushalts- und Finanzausschuss für die Spd die Haushaltrede gehalten. Diese möchten wir hier gerne mit euch teilen.
Wir freuen uns, viele von euch am Freitag den 15.12 bei der Weihnachtsfeier zu sehen. Allen die wir nicht sehen, wünschen wir ein frohes und erholsames Weihnachtsfest und ein gutes und gesundes neues Jahr.
Euer Vorstand
Kundgebung vor dem Landtag am 19.10.2023
Soziale Politik heißt: Die NRWSPD steht an der Seite der freien Wohlfahrtpflege!
Unsere Genossinnen und Genossen der NRWSPD demonstrieren deshalb am 19. Oktober an der Seite der AWO, Caritas, Diakonie und weiteren Wohlfahrtsorganisationen für eine ordentliche finanzielle Absicherung, für gesicherte Qualität und Verlässlichkeit sowie für ein öffentliches Bekenntnis zum Wert sozialer Dienstleistungen. Wer dabei sein möchte ist herzlich eingeladen sich anzuschliessen.
Kundgebung vor dem Landtag NRW
am 19.10.2023, ab 11:55 Uhr
Stellungnahme zur Niers-Kendel-Schule
Das Thema Niers-Kendel-Schule hat uns bewegt. Viele Gespräche und Diskussionen mit Gocher Bürger*innen und auch mit unseren Mitglieder*innen hat es dazu gegeben. Die Entscheidung zur Zustimmung der Zusammenführung beider Schulstandorte war ein langer Prozess. Bewogen hat uns nicht zuletzt die schulfachliche Stellungnahme der Schulamtsdirektorin und das Schreiben der Schulkonferenz.
Unser Antrag, die Entscheidung zu vertagen hat deutlich dazu geführt, die Diskussion von der emotionalen Ebene zu heben und eine sachliche sowie fachliche Debatte zu führen.
Eine neue, moderne Schule schafft für die kommenden Generationen Kinder langfristig einen guten Ort zum Lernen und kann dem Bildungsauftrag und Anforderungen an Schule von heute gerecht werden. Wir sind überzeugt davon, dass dieser Entschluss den Kindern zugutekommt.
Die Schulleitung ist vor Ort, Lehrer*innen bilden ein Team, es ist kein Standortwechsel nötig, insbesondere auch nicht mehr für die Kinder.
Die zentrale Lage in Asperden bietet allen Kindern aus den umliegenden Ortsteilen eine gute Erreichbarkeit.
Es ist richtig, die Finanzierung an die zweite Stelle zu setzten. Investitionen in die Bildung und Bildungsräume der Kinder sind unerlässlich.
Für die Gocher Grundschullandschaft insgesamt eine sinnvolle Erweiterung.
Wir haben das Thema Schule differenziert vom Punkt Erhaltung des Dorflebens betrachtet. Was es für den Ortsteil Kessel bedeutet, wenn auch das dritte und vierte Schuljahr dort nicht mehr unterrichte wird, wird sich zeigen. Ortsteile wie Nierswalde, Hassum und Hommersum und nicht zuletzt Hülm, mit dem neuen, gerade eingeweihten Dorfhaus, beweisen, ein lebendiges Dorfleben ist unabhängig von Schule.